Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen
Allgemeine Geschäftbedingungen betreffend Mitgliedschaft bei eBalance
und Datenschutzbestimmungen
1. Anwendbarkeit, Geltungsbereich und Nutzungsvoraussetzungen
1.1 Anwendbarkeit: Mit dem Zugriff auf das Online-Abnehmprogramm («Website») der Neuen Zürcher Zeitung AG («NZZ») erklärt sich ein Benutzer («Kunde») damit einverstanden, dass die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen («AGB») akzeptiert und anerkennt worden sind. Wenn ein Kunde mit diesen AGB nicht einverstanden ist, so hat er den Zugriff auf die Website zu unterlassen.
1.2 Geltungsbereich: Diese AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der NZZ und dem Kunden sowie den Datenschutz gemäss Ziff. 3 nachstehend («Vertragsverhältnis»).
1.3 Für die Nutzung der Website wird das Grafik- und Animationsprogramm «Adobe Flash» benötigt, um Kurven und Diagramme sehen zu können. Weiter muss im Web-Browser «JavaScript» aktiviert sein, um die Website nutzen zu können. «JavaScript» ist in allen Browsern standardmässig aktiviert. Für Probleme bei der Ausführung oder Darstellung der Website und damit zusammenhängenden Programmen, welche mit der Hardware- oder Softwareumgebung der Website zusammenhängen (also nicht unmittelbar der Website zuzurechnen sind und damit ausserhalb des Einflussbereichs der NZZ sind), wird von der NZZ kein Support geboten. Dies gilt insbesondere bei Problemen, die auf die Regeln und Einstellungen der IT-Sicherheit des Kunden oder veraltete Browser des Kunden (z.B. Internet Explorer 6) zurückzuführen sind.
2. Diverse Vertragsbestimmungen
2.1 Nutzungsrecht des Kunden: Die NZZ gewährt dem Kunden das nicht ausschliessliche, von der Einhaltung der AGB abhängige Recht, die auf der Website zugänglich gemachten Informationen («Informationen») für den privaten, nicht kommerziellen und nicht öffentlichen Eigengebrauch zu nutzen. Jede Nutzung zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere die Reproduktion, Übermittlung, Änderung und/oder Verknüpfung der Website für öffentliche oder kommerzielle Zwecke in jeglicher Form, ist verboten.
2.2 Passwort und Benutzername: Jeder Benutzer der Website wählt bei der Registrierung ein Passwort und ein Benutzername («Identifikationsmerkmale»), die Registrierung wird mit einer E-Mail-Nachricht bestätigt. Der Benutzer trägt jegliche Verantwortung und übernimmt sämtliche Folgen, die sich aus der missbräuchlichen Verwendung seiner Identifikationsmerkmale ergeben können. Besteht Anlass zur Vermutung, dass Drittpersonen von den Identifikationsmerkmalen Kenntnis genommen haben, so ist in diesem Fall das Passwort unverzüglich zu ändern. Die Verantwortung für die Daten bleibt bis zur Bestätigung durch das System beim Benutzer. Der technische Zugang zum gesamten Leistungsangebot der Website erfolgt mittels vom Benutzer selbst gewählter Provider und spezieller, von ihm via Internet bei Dritten bezo-gener Software.
2.3 Geistiges Eigentum: Alle auf der Website enthaltenen Elemente, insbesondere Informationen, Rezepte, Daten, Bilder, Layouts etc. sind geistiges Eigentum der NZZ oder der berechtigten Dritten. Durch die Ausübung der Nutzungsrechte gemäss Ziff. 2.1 erwirbt der Kunde keinerlei Rechte an den genannten Elementen.
Ein Uploading von Rezepten und sämtlichen damit zusammenhängenden Daten sowie Bilder (gesamthaft «Rezepte») durch den Kunden hat zur Folge, dass sämtliche Rechte an den Rezepten unentgeltlich auf die NZZ übergehen. Der Kunde trägt hiermit sämtliche dieser Rechte auf die NZZ ab. Die Abtretung ist in zeitlicher, örtlicher und sachlicher Hinsicht unbeschränkt. Weiter erteilt der Kunde der NZZ auch alle datenschutzrechtlich erforderlichen Einwilligungen, die allenfalls erforderlich sind, um die Rezepte im Rahmen der Website zu nutzen.
2.4. Disclaimer
2.4.1 Haftungsausschluss: Jegliche Haftung der NZZ im Zusammenhang mit diesen AGB sowie der Website ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere ausgeschlossen ist jegliche Haftung der NZZ für Schäden (inklusive mittelbare Schäden wie beispielsweise Folgeschäden sowie indirekte Schäden), die sich aus dem Zugriff auf die Website, deren Elemente und/oder aus deren Benutzung (Rezepte, Ratschläge, Fitnessübungen usw.) ergeben oder aus der Unmöglichkeit oder Einschränkung des Zugriffs oder der Benutzung (wie z.B. Funktionsunterbrüche, technische Fehler usw.). Die NZZ haftet zudem nicht für den Missbrauch des Internets und damit verbundene Schädigungen durch Viren und ähnliche schädigende Elemente, ebenso wenig für Sicherheitsmängel und Störungen der Fernmeldenetze und des Internets. Insbesondere kann die Betriebsbereitschaft des Internets nicht gewährleistet werden. Es ist möglich, dass Übermittlungsfehler, technische Mängel, Störungen, rechtswidrige Eingriffe in Einrichtungen des Netzes, Überbelastung des Netzes, mutwillige Verstopfung der elektronischen Zugänge durch Dritte, Unterbrüche oder andere Unzulänglichkeiten seitens der Netzbetreiber auftreten können.
2.4.2 Keine Gewährleistung: Die NZZ gibt den Kunden keinerlei Gewährleistungen im Zusammenhang mit der Website. Sie erteilt insbesondere keine Zusicherung für die Richtigkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Aktualität, Angemessenheit oder Vollständigkeit der auf der Website enthaltenen Informationen und schliesst jede Haftung für unvollständige oder fehlerhafte Inhalte aus. Alle Informationen werden ohne Gewähr zur Verfügung gestellt. Insbesondere erteilt die NZZ keine Gewähr für die auf der Website angebotenen Güter und Dienstleistungen und für die sich daraus möglicherweise ergebenden Vertragsabschlüsse. Die NZZ schuldet lediglich das Bemühen um eine Nutzung der angebotenen Dienstleistung nicht aber deren Erfolg.
Der Kunde kann über die Website Artikel erwerben, die von Kuster Sport AG angeboten werden. Der Kunde ist sich bewusst, dass die NZZ bei Käufen derartiger Artikel nicht Vertragspartei ist und insbesondere jegliche diesbezügliche Haftung vollumfänglich ausschliesst.
2.4.3 Verpflichtung: Der Kunde verpflichtet sich, die NZZ schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Registrierung und/oder Benutzung der Website und der darauf vorhandenen Informationen entstehen könnten.
2.4.4 Links: Die NZZ ist nicht verantwortlich und schliesst jede Haftung aus für die Inhalte von Websites, auf welche mit Links auf der Website von der NZZ verwiesen wird. Der Zugriff auf solche Links erfolgt auf Risiko des Kunden. Alle Haftungsansprüche des Kunden gegenüber der NZZ im Zusammenhang mit solchen Links sind - soweit dies gesetzlich zulässig ist - ausgeschlossen.
2.4.5 Vorbehaltene Rechte: Die NZZ hat das Recht, Benutzerkonten zu löschen, sofern begründete Zweifel an der Richtigkeit der Angaben bestehen. Die NZZ hat weiter das Recht, Benutzer aus dem Forum auszuschliessen, sollten sich andere Benutzer durch den Inhalt der Mitteilungen verletzt fühlen oder wenn das Forum für Werbebotschaften irgendeiner Art verwendet wird. Ebenfalls behält sich die NZZ das Recht vor, Informationen oder Änderungen auf der Website jederzeit zu ergänzen oder zu löschen. Massnahmen der NZZ gemäss dieser Ziff. 2.4.5 haben keine Reduktion der zu bezahlenden Preise zur Folge.
2.5 Preise: Preisangaben verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer. Die jeweils aktuellen Preise sind auf der Website aufgeführt. Diese Preise sind integrierter Bestandteil des Vertragsverhältnisses. Sie werden beim Abschluss des Vertragsverhältnisses sofort fällig.
2.6 Preisanpassungen: Die NZZ ist jederzeit berechtigt, Preisanpassungen vorzunehmen.
2.7 Zahlungsbedingungen: Es werden folgende Zahlungsarten angeboten:
2.7.1 Kreditkarten: Der Kunde kann mit den auf der Webseite Saferpay aufgeführten Kreditkarten, mit PostFinance Card, PostFinance E-Finance und PayPal bezahlen.
2.7.2. Zahlung mit Rechnungen (gegen eine zusätzliche Administrationsgebühr).
2.8 Kündigungsrecht: Sowohl der Kunde als auch die NZZ haben das Recht, das Vertragsverhältnis jederzeit mit sofortiger Wirkung zu künden. Eine Kündigung hat zur Folge, dass der Kunde keinen Zugriff mehr auf die Website hat und damit zusammenhängende Dienstleistungen nicht mehr in Anspruch nehmen kann. Weiter wird die NZZ nach einer Kündigung sämtliche Daten über den Kunden, welche sie gesammelt hat, entsprechend den gesetzlichen Vorgaben löschen. Kündigt der Kunde, so hat er keinen Anspruch auf eine Rückerstattung (weder gänzlich noch pro rata temporis) eines bereits bezahlten Abonnement-Entgelts. Kündigt die NZZ, so wird dem Kunden das bereits bezahlte Abonnements-Entgelt pro rata temporis zurückerstattet, sofern der Kunde nicht ein Verschulden an der Kündigung von der NZZ trägt. Eine Kündigung von der NZZ gilt unter anderem als rechtsgültig erfolgt, wenn die NZZ dem Kunden eine entsprechende Mitteilung an die vom Kunden angegebene Email-Adresse macht.
Innerhalb von 7 Tagen nach der Registrierung des Kunden kann der Kunde vom Vertragsverhältnis zurücktreten.
2.9 Forumnutzung: Das eBalance-Forum wird nicht moderiert. Alle Beiträge werden von eBalance-Mitgliedern und somit von Laien verfasst.
3. Datenschutzbestimmungen
3.1 Allgemeines
3.1.1 Die Datenschutzbestimmungen gemäss dieser Ziff. 3. legen dar, welche Personendaten die NZZ im Zusammenhang mit der Website sammelt, und wie diese Daten allenfalls verwendet werden. Sie zeigen zudem, wie gesammelte Personendaten überprüft, korrigiert oder gelöscht werden können.
3.1.2 Der Schutz und die Sicherheit von Personendaten sind für die NZZ ein besonderes Anliegen. Die NZZ verpflichtet sich, beim Betrieb ihrer Dienste die anwendbaren Datenschutzgesetze und -verordnungen einzuhalten.
3.1.3 Mit der Bestätigung der AGB erklärt sich der Kunde mit der in den nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziff. 3 beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.
3.2 Personendaten
Die NZZ respektiert die Privatsphäre jedes Besuchers ihrer Website und Kunden. Die NZZ wird keinerlei Personendaten (wie Name, Adresse, Email Adresse) sammeln, es sei denn, diese sind vom Besucher und/oder Kunden der NZZ freiwillig zur Verfügung gestellt oder durch Cookies automatisch erhoben worden.
3.3 Verwendung von Personendaten
3.3.1 Die folgenden Daten über den Kunden werden im Rahmen der Nutzung der Website verwendet: Foto, Geschlecht, Jahrgang, Land, Postleitzahl, Dauer der Abonnementslaufzeit, Abonnementsstatus (Neukunde, Verlängerung, Dauerabo), Bezahlmethode, Affiliatepartner, Grösse, Bauchumfang, BMI, Gewicht, Häufigkeit der Nutzung der Website und Mailingstatus (Empfang von Coach- und Newsletter erlaubt oder nicht, Empfang von E-Mails der Partner erlaubt oder nicht).
Obige Daten werden nur im Rahmen der Nutzung der Website verwendet. Sie werden durch die NZZ keinesfalls an Dritte weitergegeben, sofern zur konkreten Nutzung nicht die Zustimmung des Kunden erteilt wird.
3.3.2 Der Zugang zu Personendaten ist auf diejenigen Mitarbeiter der NZZ begrenzt, die diese Daten kennen müssen.
3.3.3 Die NZZ gibt Personendaten des Kunden nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Kunde hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis dazu erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Die NZZ wird Personendaten keinesfalls an Dritte verkaufen oder auf andere Weise vermarkten.
3.4 Automatisch auf dem Computer des Besuchers hinterlegte Daten
3.4.1 Wenn der Kunde die Website von der NZZ besucht, können auf dem Computer des Kunden automatisch Informationen gespeichert werden. Dies geschieht in Form von sogenannten "Cookies" oder einer ähnlichen Datei, die NZZ in verschiedener Hinsicht helfen, so zum Beispiel, um die Präferenzen der Besucher der Website von der NZZ kennen zu lernen und die Website von der NZZ zu verbessern.
3.4.2 Die meisten Browser ermöglichen es, Cookies zu löschen, deren Installation zu verhindern oder eine Warnung zu generieren, bevor ein Cookie installiert wird. Weitergehende diesbezügliche Informationen können Sie den Browserinstruktionen entnehmen.
3.4.3 Die NZZ wird automatisch gespeicherte Informationen ausschliesslich für statistische Auswertungen verwenden und insbesondere nicht mit den der NZZ überlassenen Personendaten in Verbindung bringen.
3.5 Datensicherheit
Dem Kunden ist bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde trägt insofern für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelte Daten selbst Sorge.
Auf der Website wird Secure Socket Layers (SSL), ein ausgereiftes Sicherheitssystem, eingesetzt. Alle persönlichen Bestellangaben, wie etwa Kunden-Name, -Adresse und die Nummern der Kunden-Kreditkarten werden verschlüsselt gesendet und auf einem Server gespeichert, der vor unbefugtem Zugriff geschützt ist.
3.6 Die Rechte des Kunden
Der Kunde kann jederzeit verlangen, dass die NZZ ihm eine Kopie der sein Profil betreffenden Personendaten zustellt. Weiter wird die NZZ diese Daten auf Wunsch des Kunden jederzeit korrigieren oder löschen. Die dafür zuständige Stelle erreicht der Kunde wie folgt:
Neue Zürcher Zeitung
eBalance
Falkenstrasse 11
Postfach
8021 Zürich
Fax: +41 44 262 38 14
E-Mail: info@ebalance.ch
3.7 Daten des Kunden nach der Auflösung des Vertragsverhältnisses
Nach der Auflösung des Vertragsverhältnisses werden die Profildaten des Kunden nicht gelöscht, sofern dies vom Kunden nicht explizit gewünscht wird. Auch nach der Auflösung des Vertragsverhältnisses ist der Kunde jedoch jederzeit berechtigt, seine Profildaten korrigieren oder löschen zu lassen.
4. Schlussbestimmungen
4.1 Die NZZ behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern.
4.2 Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieser AGB nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird der übrige Teil der AGB davon nicht berührt. Im Falle der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Klausel ist diese durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
4.3 Sämtliche Mitteilungen der NZZ an den Kunden gemäss diesen AGB gelten als erfolgt, wenn die NZZ dem Kunden die Mitteilung durch eine E-Mail an die vom Kunden der NZZ mitgeteilte Adresse sendet.
4.4 Die Rechte des Kunden aus diesem Vertragsverhältnis sind nur übertragbar, wenn die NZZ dazu vorgängig die schriftliche Zustimmung gibt.
4.5 Das Vertragsverhältnis zwischen der NZZ und dem Kunden sowie die Nutzung der Website untersteht schweizerischem materiellem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen der NZZ sowie der Website ist der Sitz der NZZ. Die NZZ kann Klagen gegen Kunden auch an anderen vom anwendbaren Recht vorgesehenen Gerichtsständen erheben.
© Neue Zürcher Zeitung, 2010
